Linke will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen

„Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit unterstützen, Integration befördern und Lohndumping bekämpfen“ ist der Titel eines Antrags der Linken (18/6644), der am Donnerstag, 12. November 2015, ab 10.25 Uhr 85 Minuten lang in erster Beratung debattiert wird. Die Linke ist mit der bisherigen Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen nicht zufrieden. Nur acht Prozent erhielten im Jahr des Zuzugs eine Beschäftigung. Nach fünf Jahren habe jeder Zweite einen Job. Erst nach 15 Jahren erreiche die Beschäftigungsquote von Flüchtlingen mit etwa 70 Prozent das Niveau anderer Zuwanderer.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Frühzeitige Sprachkurse für Flüchtlinge

Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen durch mehrere Maßnahmen zu fördern. Zum einen sollten das Asylverfahren verkürzt und der Zugang der Asylbewerber zu sozialen Netzwerken verbessert werden. Beschränkungen der Bewegungsfreiheit wie die Residenzpflicht müssten aufgehoben, die Unterbringung in Massenunterkünften müsse vermieden werden.

Empfohlen werden darüber hinaus frühzeitige Sprachkurse für die Flüchtlinge und ein einfacheres Verfahren zur Anerkennung von Berufsabschlüssen und Qualifikationen. Die Flüchtlinge sollen einen uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten und nicht als „billige Arbeitskräfte und zum Lohndumping“ missbraucht werden.

Die Linke will aber auch die Arbeitsförderung „neu aufstellen“. So müsse das Personal in den Arbeitsagenturen und Jobcentern deutlich aufgestockt werden. Schließlich müsse auch die Finanzierung der Arbeitsförderung und anderer notwendiger gesellschaftlicher Investitionen sichergestellt werden. Die Arbeitgeber sollten über eine befristete Sonderabgabe zur Vermeidung und Bekämpfung von Langzeiterwerbslosigkeit wieder stärker zur Finanzierung der Arbeitsförderung herangezogen werden, schreibt Die Linke in ihrem Antrag. (vom/11.11.2015)