Debatte über Klimaziele der Pariser UN-Konferenz
Kohlekraftwerk Niederaußem (picture-alliance/chromorange)
Die anstehende Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Paris ist Thema einer 45-minütigen Debatte am Donnerstag, 12. November 2015, ab 13.40 Uhr. Drei Anträge dazu sollen beraten werden. Über die Anträge von CDU/CSU und SPD (18/6642), wonach die Klimakonferenz in Paris ein ehrgeiziges Abkommen beschließen muss, und über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (18/6648), in Paris die Weichen für mehr Klimaschutz und globale Gerechtigkeit zu stellen, will der Bundestag direkt abstimmen.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Linke: Kohlendioxid zum Umweltschadstoff erklären
Ein dritter Antrag der Fraktion Die Linke (18/3313) hat zum Ziel, Kohlendioxid zum Umweltschadstoff erklären zu lassen. Auf einer solchen Erklärung aufbauend soll dann ein Gesetz erarbeitet werden, das den Ausstieg aus der Kohlestromerzeugung regeln soll. Neu- und Ersatzbau von Kohlekraftwerken sollen ausgeschlossen werden, das letzte Kraftwerk dieser Art soll spätestens 2040 vom Netz gehen. Dieser Antrag soll im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen werden.
Bei der Klimakonferenz in Paris, die vom 30. November bis 11. Dezember stattfindet, soll eine Nachfolgevereinbarung für das Kyoto-Protokoll verabschiedet werden. Das sogenannte Kyoto-Protokoll wurde Ende 1997 verabschiedet und regelt auf völkerrechtlicher Basis den Ausstoß von Treibhausgasen in Industrieländern. (scr/09.11.2015)