Bundestag debattiert über Völkermord an Armeniern

Das Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor hundert Jahren ist Thema im Plenum des Deutschen Bundestages. Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert das Parlament am Donnerstag, 25. Februar 2016, einen entsprechenden Antrag (18/7648), über den im Anschluss direkt namentlich abgestimmt werden soll. Die Debatte beginnt voraussichtlich ab 15.55 Uhr und dauert eine dreiviertel Stunde.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

In ihrem Antrag beklagen die Grünen die Taten der damaligen türkischen Regierung, „die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt hat“. Auch die „unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches“ wird benannt, „das trotz eindeutiger Informationen auch durch deutsche Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese  Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen“.

Darüber hinaus soll der Beschluss des Bundestages (15/5689) aus dem Jahr 2005 bekräftigt werden, der dem Gedenken der Opfer und der Aufarbeitung gewidmet gewesen sei, um zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beizutragen.

Versöhnungsprozess gerät ins Stocken 

Die Grünen attestieren, dass der Versöhnungsprozess in den vergangenen Jahren ins Stocken geraten ist und dringend neuer Impulse bedarf. Auch Deutschland stehe in der Pflicht, sich seiner Mitverantwortung zu stellen, und soll nach Wegen der Versöhnung und Verständigung suchen helfen.

Ein Teil soll dazu im Rahmen der schulischen, universitären und politischen Bildung in Deutschland beigetragen werden. Die Aufarbeitung der Vertreibung und Vernichtung der Armenier soll als Teil der Aufarbeitung der Geschichte ethnischer Konflikte im 20. Jahrhundert in den Lehrplänen und -materialien aufgegriffen und nachfolgenden Generationen vermittelt werden. Deshalb komme in dieser Frage insbesondere den Bundesländern eine wichtige Rolle zu. (eis/24.02.2016)