Lammert: Reformen in Albanien Bedingung für EU-Annäherung
Albanischer Ministerpräsident Edi Rama, Bundestagspräsident Norbert Lammert (© DBT/Melde)
In Gesprächen mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama und Albaniens Parlamentspräsident Ilir Meta hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am Dienstag, 29. November 2016, unterstrichen, dass Albanien grundsätzlich zu den Ländern mit einer konkreten EU-Beitrittsperspektive gehört.
„Bundestag wird auf Nachweis nicht verzichten“
Unter Hinweis auf den jüngsten EU-Fortschrittsbericht erläuterte Lammert jedoch auch, dass diese Aussicht keinen Automatismus bedeute, sondern weiterhin den Nachweis erfüllter Reformbedingungen voraussetze. Der Deutsche Bundestag werde nach einigen enttäuschenden Erfahrungen bei früheren Beitrittsverfahren auf diesen Nachweis gewiss nicht verzichten.
Die EU-Kommission hatte Anfang November in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht für Albanien festgestellt, dass es im Bereich von Justiz und Verwaltung sowie bei der Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung Fortschritte in dem Balkan-Land gegeben habe und unter dem Vorbehalt weiterer Reformen perspektivisch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien empfohlen. (29.11.2016)