Antrag zur Lebensdauer technischer Geräte abgelehnt

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 15. Dezember 2016, einen Antrag der Linken für eine längere Lebensdauer technischer Geräte (18/9179) abgelehnt. Die Fraktion wollte vor allem Hersteller von Elektrogeräten auf eine längere Lebensdauer ihrer Produkte verpflichten. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hatte dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt (18/10666).

Festschreibung von Mindestnutzungszeiten

Die Linke hatte die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, in dem unter anderem Mindestnutzungszeiten festgeschrieben werden sollten. Ein Pkw sollte demnach mindestens fünf Jahre oder 100.000 Kilometer halten, Verschleißteile sind dabei ausgenommen. Für Mobiltelefone wollte Die Linke eine Mindestnutzungszeit von drei Jahren festschreiben lassen. Verboten werden sollte zudem die feste Verbauung von Akkus oder Batterien.

Weiterhin forderten die Abgeordneten, die Durchführungsverordnungen der Ökodesign-Richtlinie fortzuschreiben und Mindestanforderungen auch auf europäischer Ebene festzusetzen. Zur Begründung verwies die Fraktion unter anderem auf die Notwendigkeit, mit den vorhandenen Ressourcen sparsam umzugehen. (nal/15.12.2016)