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Das Parlament
Nr. 31-34
/ 1.08.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Karl-Otto Sattler
Big Brother im Stromzähler
Energie
Smart Meter sollen sparen helfen - Datenschützer warnen
Bisher kommt nur einmal im Jahr der Moment der Wahrheit. Ein Vertreter des Energieversorgers liest den Zähler ab, dann kommt die Rechnung und mit ihr die Antwort auf die Frage: Nachzahlung oder Erstattung? Wenn es nach dem Willen der Bundesregierung und der EU-Kommission geht, wird damit bald
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Verena Renneberg
Energiewende: Kosten steigen
ATOMAUSSTIEG "Das Hohe Haus wird heute nach mindestens 30-jähriger, kontroverser, zum Teil unversöhnlicher Debatte in unserem Land über die Energiepolitik einen energiepolitischen Konsens beschließen." Das sagte Umweltminister Norbert Röttgens (CDU), als der Bundestag am 30. Juni das Gesetzespaket
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Verena Renneberg
Koalition streitet über Pkw-Maut
Verkehr Pünktlich zur sommerlichen Reisezeit, wenn sich die Autos auf den deutschen Straßen zur vielzitierten Blechlawine formieren, hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) seinen Vorschlag einer Autobahn-Maut für Pkw zur Diskussion gestellt und will "da auch nicht locker lassen."
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Michael Klein
Schutz für Informanten
Verbraucher Die Bedeutung von Whistleblowing soll für die Gesellschaft anerkannt werden. Hinweisgeber, so genannte Whistelblower, sollen geschützt werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/6492 ). Deshalb soll die Bundesregierung bis Ende 2011 ein Gesetzentwurf zum Schutz und
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Michael Klein
Kurz notiert
Abkommen zur Besteuerung mit Österreich Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zwischen Deutschland und Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen ( 17/6614 ) vorgelegt. Die beiden Staaten sollen sich dazu verpflichten, entsprechend
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 31-34 vom 1.08.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
