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Nächste Sitzung: Mittwoch, 24. Februar, 13 Uhr

© DBT/photothek

Nächste Woche im Plenum des Bundestages

Die nächste Plenarsitzung beginnt am Mittwoch, 24. Februar, um 13 Uhr mit der Befragung der Bundesregierung. Am Donnerstag, 25. Februar, sollen Gesetzentwürfe zum Asyl- und Ausländerrecht verabschiedet werden. Außerdem geht es um neue Regeln für Tabakerzeugnisse. Am Freitag beschließt der Bundestag Änderungen beim Meister-BAföG.

Inhalt

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aktuelle Petitionen

Debatten

Zerstörte Häuser im syrischen Aleppo

Linke fordert Ende der Kooperation mit Erdoğan

Ausschüsse

Die Regierung plant neue Regeln für die Vergabe von Baudarlehen.

Neue Regelungen für Immobilienkredite

Aktuelle Meldungen

Reichstagsgebäude

Neuer Mobilfunkstandard für Europa

Der Bundestag hat abgestimmt.

Bundestagsbeschlüsse vom 17. bis 19. Februar

Der Bundestag hat am 19. Februar einen Untersuchungsausschuss zu sogenannten Cum/Ex-Geschäften zulasten des Fiskus eingesetzt. Alle Beschlüsse finden Sie hier.

Ein Symbolbild für die Anwendung Namentliche Abstimmung

Wie die Abgeordneten abgestimmt haben

Tagesordnungspunkte, die namentlich abgestimmt wurden, können in der folgenden interaktiven Anwendung leicht nachvollzogen werden. Neueste Ergebnisse finden Sie hier.

Symbolbild

Gutachten ab sofort im Internet zugänglich

Der Deutsche Bundestag stellt seit 18. Februar die Ausarbeitungen und Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste auf seiner Internetseite öffentlich zur Verfügung.

Kalle Palling (links), Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn

Parlamentarier sprechen über die Flüchtlingskrise

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise spielte bei einem Besuch estnischer Parlamentarier am 16. Februar im Bundestag eine zentrale Rolle. Kalle Palling (links) traf Edelgard Bulmahn.

Barnett: Erwartungen an OSZE-Vorsitz sehr hoch

Die Erwartungen an den deutschen OSZE-Vorsitz sind hoch, sagt Doris Barnett (Foto). Die SPD-Abgeordnete leitet die Bundestagsdelegation zur OSZE-Parlamentariertagung in Wien.

Finanzminister Wolfgang Schäuble während der Regierungsbefragung

Schäuble: Gefahren für die Haushalte gegensteuern

Finanzminister Wolfgang Schäuble (Foto) hat in der Regierungsbefragung am Mittwoch, 17. Februar, Parlament und Ressortkollegen zur Sparsamkeit gemahnt.

Diskussion Lammert Oppermann im SPD-Saal

Mitgliederschwund der Parteien sorgt Lammert

Norbert Lammert (links) und Thomas Oppermann haben am 18. Februar darüber diskutiert, ob aus der sinkenden Wahlbeteiligung eine Gefahr für die Demokratie erwächst.

Angesprochen sind Schülerzeitungsredakteure und andere Nachwuchsjournalisten.

Workshop im Bundestag für 30 Jungjournalisten

Der Bundestag bietet 30 jungen Journalistinnen und Journalisten im Alter von 16 bis 20 Jahren die Möglichkeit, vom 24. bis 30. April an einem Medienworkshop teilzunehmen.

Mediathek

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Februar 2016

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Termine für Monat

Sitzungswoche

Norbert Lammert (links) und Claude Bartolone während einer Pressekonferenz im Roten Saal des Aachener Rathauses

Lammert: Alle EU-Staaten müssen Beitrag leisten

Norbert Lammert (links, mit Claude Bartolone) hat am 12. Februar in Aachen einen angemessenen Beitrag aller EU-Mitglieder zur Lösung der Flüchtlingskrise gefordert.

Claude Bartolone, Claire Demesmay, Cécile Calla, Norbert Lammert, Claudia Hiepel

Deutsch-französischer Parlamentspreis verliehen

Die Parlamentspräsidenten Norbert Lammert und Claude Bartolone (links) haben am Freitag, 12. Februar, in Aachen den Deutsch-Französischen Parlamentspreis verliehen.

Virtueller Adler

Wege in die Politik

Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
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Stand: 20.02.2016