„Unauffällig, aber präsent“ - die Bundestagspolizei

Lange Schlangen vor dem Reichstagsgebäude: In der gleißenden Morgensonne stauen sich die Besucher auf den massiven Steintreppen hinunter bis zur Rasenfläche vor dem Westportal. Kinder, Rentner, ausländische Touristen - alle wollen sie hoch auf die Glaskuppel, einen Blick über die Dächer von Berlin und in den Plenarsaal des Bundestages werfen. Dafür brauchen sie aber Geduld, denn jeder, der das Parlament betreten will, muss die Sicherheitskontrollen am Eingang passieren. Das Sicherheitspersonal durchsucht Besucher für Besucher mit dem Metalldetektor, Jacken und Taschen werden extra durchleuchtet, notfalls geöffnet und per Hand überprüft.

Butterfly, Springmesser, Schlagringe

Ein Prozedere, das eigentlich so gar nicht zu der lichten Offenheit und Transparenz des Bundestages passen will - und doch dringend nötig ist: „Verstöße gegen das Waffen- oder Betäubungsmittelgesetz registrieren wir hier fast täglich“, sagt Polizeioberkommissar Volker Harms und meint damit Spring- und Butterflymesser, Reizsprühgeräte, Schlagringe und andere gefährliche Gegenstände, die sich immer wieder in den Hosen- oder Jackentaschen der Besucher finden lassen. „Kürzlich haben wir einen jungen Mann dabei beobachtet, wie er versucht hat, seinen Cannabis-Vorrat hinter einer dieser Säulen zu verstecken, damit wir ihn bei den Kontrollen nicht entdecken.“

Polizeibezirk Bundestag

Der 37-Jährige schüttelt in einer Mischung aus Unverständnis und Amüsiertheit über den dilettantischen Täuschungsversuch den Kopf. Doch überrascht wirkt er nicht, schließlich ist der hoch aufgeschossene Mann seit 14 Jahren einer von rund 170 Bundestagspolizisten, deren Aufgabe es ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Parlamentsbereich zu gewährleisten. Von der Bundespolizei war der gebürtige Niedersachse 1996 zur Polizei beim Deutschen Bundestag - wie die Bundestagspolizei heute offiziell heißt - gewechselt. Von 1999 an, seit dem Umzug des Parlaments vom Rhein an die Spree, ist er in Berlin tätig und leitet heute eine der fünf Dienstgruppen des Polizeivollzugsdienstes im wohl kleinsten „Polizeibezirk“ der Republik. Harms’ oberster Dienstherr und sozusagen der Polizeipräsident ist Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Natürlich ist der CDU-Politiker kein Polizist, dennoch übt er nach Artikel 40, Absatz 2 des Grundgesetzes das Hausrecht und die Polizeigewalt im Parlament aus. Das bedeutet konkret: „Selbst Staatsanwälte und Richter brauchen immer die Genehmigung des Bundestagspräsidenten, wenn sie im Bundestag Durchsuchungen oder Beschlagnahmen durchführen wollen“, erklärt Harms.

Lehre aus der Vergangenheit

Dass der Bundestag seine eigene Polizei hat und der Bundestagspräsident ihr oberster Dienstherr ist, mag erstaunlich sein. Doch dafür gibt es historische Gründe: Durch seine Polizeigewalt schützt der Bundestagspräsident das Parlament vor der Einflussnahme durch Exekutive und Judikative. So bleibt eines der zentralen Prinzipien der Demokratie, die Gewaltenteilung, gewahrt. In der Zeit des Nationalsozialismus war das völlig anders. Die demokratischen Regeln wurden außer Kraft gesetzt, die Polizeigewalt des Reichstagspräsidenten fand keine Beachtung. Als Lehre aus dieser Vergangenheit wurde nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland dem Bundestagspräsidenten eigenes Sicherheits- und Ordnungspersonal zugestanden, das nur ihm unterstellt ist. Seine Polizeigewalt wurde zudem erstmals im Grundgesetz festgeschrieben.

300 Menschen im Polizei- und Sicherungsdienst

Delegiert hat der Parlamentspräsident einen Großteil dieser Gewalt allerdings an die Bundestagspolizei, die Teil des Referats „ZR3, Polizei und Sicherungsaufgaben“ im Bundestag ist. Insgesamt 300 Menschen arbeiten hier: Neben dem Polizeivollzugsdienst - sozusagen der „Bundestags-Schutzpolizei“ - für die auch Volker Harms tätig ist - gibt es den Pfortendienst, die zentrale Ausweisstelle - die die Zutrittsberechtigung für die Häuser erteilt - und nicht zuletzt den polizeilichen Ermittlungsdienst.

„Kein Anhängsel der Landespolizei“....

Wenn etwa Abgeordnete Drohbriefe erhalten oder Hacker Angriffe auf das Computernetzwerk des Bundestages starten, führt der polizeiliche Ermittlungsdienst die Untersuchungen. Die Ermittlungsergebnisse übergibt er schließlich direkt an die zuständige Staatsanwaltschaft. Auch dies ist Ausdruck der Eigenständigkeit der Bundestagspolizei, die bewusst „kein Anhängsel der Berliner Landespolizei“ ist, wie Rolf Janzen betont. Der Polizeidirektor kam bereits 1979 vom Bundesgrenzschutz zur Bundestagspolizei, leitet heute den Polizeibereich und ist damit Volker Harms’ Chef.

...doch eng verzahnte Zusammenarbeit

Das heißt aber nicht, dass die Bundestagspolizei nicht mit der Landes- und auch in einzelnen Fällen mit der Bundespolizei eng zusammenarbeitet. Der Einsatzbereich der Bundestagspolizei erstreckt sich zwar über verschiedene Liegenschaften, ist aber im Prinzip nur auf deren Inneres beschränkt. Gebäudefluchten gehören dazu, doch was sich daran anschließt, Gehwege oder Straßen, liegt wiederum im Zuständigkeitsbereich der Landespolizei. Wo genau die Grenzen verlaufen, ist für den Normalbürger nicht zu sehen, die Bundestagspolizei weiß es aber ganz genau: „Am Eingang West des Reichstagsgebäudes endet unser Bereich zum Beispiel unterhalb der Stufen“, erklärt Janzen. „Für die angrenzende Fahrbahn ist schon die Berliner Landespolizei zuständig.“ Doch schon allein aufgrund der häufigen Staatsbesuche im Bundestag, die einen parallelen Einsatz von Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Landes- und Bundestagspolizei erfordern, verstehe sich eine enge Kooperation mit den anderen Polizeien von selbst, so der Polizeidirektor.

„Badges“ statt Uniform

Anders als die Beamten der Landespolizei sind die Bundestagspolizisten auf den ersten Blick kaum als solche zu erkennen. Auch jetzt, während der Besucherstrom von den  Mitarbeitern einer privaten Sicherheitsfirma durch die Kontrollstrecken am Westportal geschleust wird, sind hier drei Polizisten präsent, ohne sofort aufzufallen. Sie tragen nämlich keine Uniform, sondern Zivil. Auch die Dienstwaffe steckt in einem verdeckten Holster. Nur durch ihre „Badges“, grün-weiße Ausweise im Scheckkartenformat, sind die Polizisten erkennbar. Volker Harms hat zudem am Revers seines Anzugs einen kleinen, grüne Anstecknadel: Sie zeigt ein zackiges Polizeiwappen mit dem Bundesadler in der Mitte. „Dort allerdings, wo viel Publikumsverkehr herrscht, tragen wir schwarze Jacken mit der Aufschrift “Polizei„, um sofort erkennbar zu sein“, erklärt Harms.

Demonstration auf der Dachterrasse

Harms setzt seinen Rundgang fort - vom Hauptportal aus vorbei am Plenarsaal in Richtung Dachterrasse des Reichstags. Auch hier sind Kollegen postiert, die durch die getönten Gläser ihrer Sonnenbrillen das Geschehen genau beobachten. Trotz der vielen Besucher, die den Ausblick genießen und sich gegenseitig vor der Berliner Kulisse fotografieren, ist alles ruhig. Keine besonderen Vorkommnisse. Harms hat das schon ganz anders erlebt: Um gegen den Kosovokrieg zu demonstrieren, waren kurz nach der Einweihung des neuen Reichstagsgebäudes 1999 mehrere Aktivisten auf die Dachterrasse gestürmt, über die Brüstung geklettert und hatten an der Fassade ein Transparent mit der Aufschrift „Neuer Reichstag, neuer Krieg“ enthüllt. Solche Unmutsäußerungen stellen jedoch einen Verstoß gegen die Hausordnung und das Hausrecht des Bundestages dar und sind verboten. Zeit für die Polizisten, einzugreifen. „Der Zugriff erfolgte innerhalb von wenigen Sekunden“, erinnert sich Harms. Die Demonstration war schnell beendet.

Die Leitstelle - Schaltzentrale der Polizei

Um auf solche Vorfälle schnell reagieren zu können, wird der Parlamentsbereich von etlichen Kameras überwacht. Von der Leitstelle aus, der Schaltzentrale der Bundestagspolizei, haben die Beamten über Monitore nahezu jeden Winkel der Parlamentsgebäude im Blick. „Ob Polizei- oder Rettungseinsatz, Kontakt zu anderen Dienststellen oder Einsatzplanung für Großveranstaltungen - hier laufen alle Fäden zusammen“, erklärt Harms. So auch bei der Vorbereitung des letzten Großeinsatzes der Bundestagspolizei: der Bundesversammlung am 30. Juni 2010.

Sicherheitskonzept für die Bundesversammlung

Ein Einsatz, der schon im Vorfeld viel Organisation, Koordination und vor allem ein schnelles Reagieren der Polizei erforderte. Weil Bundespräsident Horst Köhler am 31. Mai 2010 überraschend und mit sofortiger Wirkung zurückgetreten war, blieben - anders als in all den anderen Jahren seit der Gründung der Bundesrepublik - nur 30 Tage Zeit, um für diese Versammlung mit mehr als Tausend Wahlfrauen und Wahlmännern und noch mehr Gästen, Diplomaten und Journalisten ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten. Wie viel Planung und organisatorischen Aufwand es erforderte, einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten - kaum ein Beobachter wird es gemerkt haben. „Das soll ja auch keiner“, schmunzelt Polizeidirektor Janzen. Und so war die Bundestagspolizei bei der Bundesversammlung wieder im Einsatz: Unauffällig, aber präsent. (sas)