Förderung von Erd- und Flüssiggas

Berlin: (hib/JOH) Die Dekarbonisierung des Verkehrssektors durch die vermehrte Nutzung von Flüssig- und Erdgas als Kraftstoff ist Thema eines Antrags (18/5378) der Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, bis zum 15. Dezember 2015 über das (vorläufige) Ergebnis des Forschungsvorhabens zur Entwicklung der Energiesteuereinnahmen im Kraftstoffsektor zu berichten. Außerdem wollen sie wissen, welche Überlegungen es zu steuerlichen und anderen Fördermaßnahmen gibt, die zu einer mittelfristigen Erhöhung des Marktanteils von Erd- und Flüssiggaskraftstoff führen könnten. Spätestens im Frühjahr 2016 soll die Regierung einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Energiesteuerermäßigung von Erd- und Flüssiggaskraftstoff einschließlich einer validen Gegenfinanzierung vorlegen.

Die Fraktionen betonen, dass die Emissionsminderung im Verkehrssektor verglichen mit anderen Sektoren bisher unterdurchschnittlich ausfalle. Für das Gelingen der Energiewende sei der Beitrag des Verkehrssektors jedoch unverzichtbar. Mit einer schrittweisen Veränderung der Energiebasis könne die Abhängigkeit von Erdöl verringert werden, argumentieren sie. Durch alternative Antriebstechnologien sowie umweltverträgliche Kraftstoffe und Energieträger ließen sich Treibhausgasemissionen senken.