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Linke fordert mehr Pflegepersonal

Gesundheit/Antrag - 18.02.2016 (hib 98/2016)

Berlin: (hib/PK) In die Krankenhauspflege muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke wesentlich mehr investiert werden. In einem Antrag (18/7568) fordern die Abgeordneten, die Personalbesetzung in den Krankenhäusern kurzfristig zu verbessern und dazu mindestens 100.000 Vollzeitstellen in der Pflege zu schaffen.

Die neuen Pflegestellen müssten außerhalb der Fallpauschalen (DRG) finanziert werden. Zudem sollte eine verbindliche Personalbemessung in die Krankenhausplanung aufgenommen werden. Auch in der Altenpflege sei eine bundeseinheitliche, verbindliche Personalbemessung für den stationären und ambulanten Bereich einzuführen.

Der wirtschaftliche Wettbewerb unter Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollte beendet werden. Bereits privatisierte Kliniken und Pflegeeinrichtungen seien in eine nichtkommerzielle Trägerschaft zu überführen. Die Pflegeberufe müssen durch den Abbau übermäßiger Arbeitsbelastungen attraktiver gestaltet werden. Schließlich fordert die Linksfraktion in ihrem Antrag die Einführung einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, um in diesem Bereich finanzielle Stabilität und Gerechtigkeit zu gewährleisten.

In der Begründung des Antrags verweisen die Abgeordneten auf einen Enthüllungsbericht aus dem Pflegealltag. Gezeigt würden dort die Auswirkungen einer über Jahre verfehlten Krankenhauspolitik. Beschäftigte seien überlastet, es bleibe kaum Zeit für die pflegerische und medizinische Arbeit sowie die Hygiene. Vor allem Pflegerinnen gingen täglich an den Rand ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus.

Erkennbar würden Anzeichen eines Systemversagens. So orientierten sich die Fallpauschalen nicht am konkreten medizinischen Bedarf, geschweige an den menschlichen Bedürfnissen. In Deutschland sei das Verhältnis von Pflegekräften zu Patienten katastrophal.