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08.04.2016 Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit — Antwort — hib 196/2016

Schadensbilanz Tschernobyl

Berlin: (hib/EB) Die Bundesrepublik wird voraussichtlich weitere 19 Millionen Euro für Sicherheitsmaßnahmen im havarierten ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl zahlen. Dazu zählt die Fertigstellung eines umwelttechnisch sicheren Einschlusses für den 1986 explodierten Reaktor 4. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7996) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7790) hervor.

In der Vergangenheit habe Deutschland bereits 97 Millionen Euro in den „Chernobyl Shelter Fund“ eingezahlt, um die Finanzierung eines sicheren Einschlusses zu unterstützen. Zum Bau des neuen Brennelemente-Trockenlagers ISF-2 sowie der Anlage zur Behandlung flüssiger radioaktiver Abfälle LRTP habe die Bundesrepublik mit 26 Millionen Euro beigetragen.

Die Gesamtschadenssumme der Reaktorkatastrophe für Deutschland, nach der die Grünen gefragt hatten, lässt sich laut Bundesregierung nicht exakt beziffern. Jedoch führt sie an, dass zwischen 1986 und 1995 rund 202 Millionen Euro als Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen für vernichtete Lebensmittel - insbesondere Milch und Gemüse - geflossen seien. Zusätzlich führt sie für den Zeitraum 1996 bis 2005 eine Entschädigungssumme für kontaminiertes Wild in Höhe von 4,7 Millionen an. Für zukünftige Ausgleichszahlungen in diesem Bereich seien 330.000 Euro im Bundeshaushalt veranschlagt.

Rund 6,6 Millionen Euro habe das Programm „Strahlenmessung Tschernobyl“ gekostet, das 1991 bis 1993 durchgeführt worden sei. Das Integrierte Mess- und Informationssystem im Bereich Strahlenschutz sei in der Folge des Reaktorunfalls aufgebaut worden. Ausgaben für Projekte der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit, die im Zusammenhang mit der Reaktorkatastrophe stehen, weist die Regierung mit rund 44,9 Millionen Euro aus. Sie unterstreicht jedoch, dass diese nur eingeschränkt in einer Schadensbilanz berücksichtigt werden könnten, da sie der Verbesserung der nuklearen Sicherheit weltweit dienten. Ebenso verhalte es sich mit den Kosten für weitere wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die mit insgesamt etwa fünf Millionen Euro angegeben werden.

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