Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner Sitzung
am Mittwoch, den 16. Januar 2019, von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zu den Vorlagen

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT- Drucksache 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
(Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
-19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)-
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT- Drucksache 19/6436(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT-Drucksache 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
zum Thema Heilmittelversorgung
Ausschussdrucksache 19(14)51.4(Download)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Zu Artikel 1 Nummer 51 Buchstabe b) – Beibehaltung des direkten Zugangs zur Psychotherapie
Ausschussdrucksache 19(14)51.1(Download)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Zu Artikel 2 Nummer 2 – Vollständige Kostenübernahme bei einer medizinisch notwendigen Versorgung mit Zahnersatz
Ausschussdrucksache 19(14)51.2neu(Download)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Zu Artikel 10 Nummer 7 – Pflegebedürftigkeitsbegriff umsetzen – ambulante Pflegedienste stärken
Ausschussdrucksache 19(14)51.3(Download)

Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer,
Christine Aschenberg-Dugnus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Krebspatienten die Chance auf eigene Kinder ermöglichen, fertilitätsbewahrende Behandlung zur Regelleistung machen
BT- Drucksache 19/2689(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Dr. Robby Schlund, Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Aussetzung der Budgetierung für Ärzte
BT- Drucksache 19/3393(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer,
Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Ambulante ärztliche Versorgung verbessern, Bürokratie abbauen, Budgetierung aufheben
BT- Drucksache 19/4833(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer,
Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Regionalisierung der Bedarfsplanung, Niederlassungsfreiheit als Regelfall
BT- Drucksache 19/6417(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern
BT- Drucksache 19/4887(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther,
Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bedarfsgerechte Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherstellen und therapeutische Berufe durch attraktive Arbeits- und Ausbildungsbedingungen aufwerten
BT- Drucksache 19/6130(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

durchführen. 

Die Anhörung findet im Reichstagsgebäude (RTG), Fraktionssitzungssaal der SPD (Raum-Nr. 3S 001), Platz der Republik 1, 10557 Berlin(Externer Link), statt.

Externe Besucher werden gebeten, den zentralen Besuchereingang (RTG-West) zu nutzen.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

leider sind die Raumkapazitäten für die öffentliche Anhörung zum TSVG für Besucher erschöpft.

Wir bedauern dies sehr, weisen aber darauf hin, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen und Internet übertragen wird.
Sie finden die Übertragung zum Zeitpunkt der Anhörung auf der Startseite https://www.bundestag.de/(Interner Link) und jederzeit abrufbar in der Mediathek.

Aus logistischen Gründen gibt es keine Warteliste.

Wir bitten um Ihr Verständnis.