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Parlament

Bundesversammlung wählt neues Staatsoberhaupt

Plenarassistenten an der Wahlurne für die Bundesversammlung

(DBT/Studio Kohlmeier)

1.240 Wahlmänner und - frauen kommen am Sonntag, 18. März 2012, zur 15. Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin zusammenkommen. Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin zu wählen.

Das Parlamentsfernsehen überträgt die Wahl ab 11.45 Uhr live im Web-TV und auf mobilen Endgeräten.

Drei Kandidaten

Als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten haben CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den ehemaligen Bürgerrechtler und Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, vorgeschlagen.·

Die Linke schickt die deutsch-französische Journalistin Beate Klarsfeld ins Rennen. Für die NPD tritt der Historiker Dr. Olaf Rose zur Wahl an.

Prominente Wahlmänner und -frauen

Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt wurden. Darunter befinden sich bekannte Namen aus Sport, Kultur und Gesellschaft.

Neben der Schauspielerin Senta Berger werden zum Beispiel die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer und Fußballtrainer Otto Rehagel bei der 15. Bundesversammlung abstimmen. Weitere prominente Wähler sind der Fernsehkommissar Jan Josef Liefers, der Komiker Ingo Appelt und Fernsehmoderator Frank Elstner.

Bereits mit den Gepflogenheiten einer Bundesversammlung vertraut ist Regisseur Sönke Wortmann, der schon an der 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 teilgenommen hatte. Ebenfalls ihr Votum abgeben werden Paralympic-Gewinnerin Kirsten Bruhns, Ex-Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch, Springreiterin Janne Friedericke Mayer und Verlegerin Friede Springer.

Nordrhein-Westfalen schickt die meisten Delegierten

Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Mit Abstand die meisten Stimmberechtigten schickt das Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 133 Delegierten. Jeweils 95 und 79 Wählerinnen und Wähler werden für die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg ihre Stimmen abgeben.

Die Hansestadt Bremen entsendet mit fünf Vertretern die kleinste Gruppe Stimmenberechtigter zur Wahl des Bundespräsidenten. Dafür schickt die Hansestadt wie die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt fast genauso viele Wahlfrauen wie Wahlmänner nach Berlin. Einzig die Hansestadt Hamburg wird von mehr Wahlfrauen als Wahlmännern vertreten.

Wahl des Bundespräsidenten

Die Bundesversammlung beginnt am Sonntag um 12 Uhr im Plenarsaal des Deutschen Bundestages mit der Ansprache des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert. Zuvor findet für die Delegierten der Länder und des Bundestages ab 9 Uhr ein ökumenischer Gottesdienst im Französischen Dom am Gendarmenmarkt in Berlin statt. Danach setzen sich die Fraktionen ab 11 Uhr noch einmal zusammen.

Nach der Eröffnung der 15. Bundesversammlung wird die Beschlussfähigkeit der Versammlung festgestellt. Danach werden die Regeln des Wahlverfahrens bestimmt. Ab 12.15 Uhr beginnt der erste Wahlgang, der mit dem Aufruf der Namen aller Wahlberechtigten und der Auszählung des Abstimmungsergebnisses voraussichtlich bis 14 Uhr dauert.

Erreicht keiner der Kandidaten im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zu einem dritten Wahlgang. In diesem Fall genügt dann eine relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. Für den zweiten oder dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge unterbreitet werden.

Kuppel wird geschlossen

Wegen der Bundesversammlung wird die Kuppel des Reichstagsgebäudes am Samstag, 17. März, ab 12 Uhr für Besucher geschlossen. Ein Besuch der Kuppel ist erst am Montag, 19. März, ab 8 Uhr wieder möglich. (eis)

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