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Karsten Hilse verfehlt Mehrheit für das Amt des Vi­ze­präsi­denten

Der Abgeordnete Karsten Hilse (AfD) hat am Donnerstag, 16. Januar 2020, die notwendige Mehrheit für die Wahl zum Vizepräsident des Deutschen Bundestages verfehlt – mit 473 Nein- gegenüber 154 Ja-Stimmen bei 30 Enthaltungen (19/16161). In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden.

Der 55-jährige Polizeibeamte ist direkt gewählter Abgeordneter des sächsischen Wahlkreises Bautzen I und gehört dem Bundestag seit Oktober 2017 an. Er ist Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Podolay in drei Wahlgängen gescheitert

Zuletzt war der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete Paul Viktor Podolay am Donnerstag, 12. Dezember 2019, in seinem dritten Wahlgang von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden. Podolay erhielt 197 Ja-Stimmen bei 397 Nein-Stimmen, 36 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme. Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war zuvor sowohl im ersten Wahlgang am 26. September als auch im zweiten Wahlgang am 7. November durchgefallen. 

In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden. Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren zuvor bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. (ste/vom/sas/16.01.2020)

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