Fragestunde am 18. November
Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 18. November 2020, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht wurden (19/24260).
Grüne mit den meisten Fragen
Von den insgesamt 87 Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 37 gestellt, gefolgt von Abgeordneten der Fraktion Die Linke mit 23 Fragen. Abgeordnete der AfD-Fraktion waren mit 15 Fragen und Abgeordnete der FDP-Fraktion mit zwölf fragen vertreten.
Die meisten Fragen richteten sich mit jeweils 16 an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und an das Auswärtige Amt. 13 Fragen sollte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat beantworten. Neun Fragen gingen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sechs Fragen an das Bundesministerium für Gesundheit. Jeweils fünf Fragen sollten das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium der Verteidigung beantworten. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung war mit vier Fragen vertreten, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit drei Fragen. Je zwei Fragen gingen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und an das Bundesministerium der Finanzen. Eine Frage richtete sich an das Bundeskanzleramt.
Was die Abgeordneten wissen wollten
Beispielsweise wollte der saarländische FDP-Abgeordnete Oliver Luksic vom Gesundheitsministerium wissen, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung plant, um die notwendigen minus 70 Grad Celsius bei den tiefgefrorenen mRNA-Impfstoffen in der (Zwischen-)Lagerung des Corona-Impfstoffes durch die Bundeswehr sicherzustellen. Er fragte ebenso, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung gedenkt, die Kühlkette zwischen Fabriken und Krankenhäusern aufrechtzuerhalten.
Der hessische AfD-Abgeordnete Martin Hohmann erkundigte sich beim Ministerium für Arbeit und Soziales, inwieweit Arbeitsuchende die Unterstützung der Gesundheitsämter und kommunalen Behörden vor Ort bei der Bewältigung der Corona-Krise und der damit verbundenen Maßnahmen wahrnehmen können.
Die brandenburgische Abgeordnete der Linken Caren Lay wollte vom Bundeskanzleramt erfahren, welche Corona-Hilfen die Bundesregierung für kleine Musik-Festivals (zum Beispiel unter 900 Teilnehmende oder eintägige oder sogenannte „Umsonst&Draußen“-Festivals) bereit hält und wie sie gedenkt, coronabedingte Ausfälle auch rückwirkend finanziell abzufedern.
Die schleswig-holsteinische Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Ingrid Nestle fragte das Wirtschaftsministerium, welche ökologischen Kriterien die Bundesregierung als Maßstab für die Zertifizierung von grünem Wasserstoff aus heimischer Produktion anlegt. Sie wollte auch erfahren, ob die Bundesregierung ihr zustimmt, dass der produzierte Wasserstoff immer nur so grün sein kann wie der Strommix zum Produktionszeitpunkt. (vom/18.11.2020)