Anhörung zu Stuttgart 21

Berlin: (hib/HLE) Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur will sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, den 6. Mai 2015, mit offenen Fragen zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 befassen. Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr im Raum E 600 des Paul-Löbe-Hauses.

Grundlage ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/3647), in dem die Abgeordneten fordern, offene Fragen zu dem Bahnhofsprojekt aufzuklären. Die Regierung soll dafür Sorge tragen, dass die aktuelle Kostenentwicklung des Projektes kurzfristig offengelegt und eine neue Kosten-Nutzen-Berechnung durchgeführt wird. Die Kosten von Stuttgart 21 hätten sich bereits vor dem offiziellen Baubeginn im Vergleich zu den ursprünglichen Kostenannahmen erheblich erhöht und seien seit dem Baubeginn am 2. Februar 2010 um weitere 50 Prozent angestiegen, schreiben die Fraktionen zur Begründung. Es müsse mit weiteren erheblichen Steigerungen der Projektkosten gerechnet werden.

Als Sachverständige sind geladen: Klaus-Jürgen Bieger (Brandschutzbeauftragter Deutsche Bahn AG), Florian Bitzer (Leiter Technische Fachdienste DB Projekt Stuttgart Ulm GmbH), Volker Kefer (Deutsche Bahn AG), Manfred Leger (DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, I.G.), Matthias Lieb (Verkehrsclub Deutschland Baden-Württemberg e.V.), Arno Luik (Journalist) und Professor Ullrich Martin (Direktor des Instituts für Eisenbahn- und Verkehrswesen).

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (verkehrsausschuss@bundestag.de) sowie der Nummer ihres Personaldokuments anzumelden. Außerdem sind das Datum und das Thema der Anhörung anzugeben. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.