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Zahl nach Syrien/Irak gereister Islamisten

Inneres und Heimat/Antwort - 30.05.2018 (hib 346/2018)

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der zur Unterstützung des sogenannten Islamischen Staates (IS) aus Deutschland Richtung Syrien/Irak gereister Islamisten ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/2205) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1960). Danach liegen derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1.000 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak gereist sind, um dort auf Seiten des IS und anderer terroristischer Gruppierungen "an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger, teilweise strafbarer Weise zu unterstützen".

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, liegen ihr in der Regel jedoch keine gerichtsverwertbaren Erkenntnisse darüber vor, "ob, inwieweit und mit welchem Tatbeitrag sich die ausgereisten Personen im Kampfgebiet strafbar gemacht haben". Nicht in allen der genannten 1.000 Fälle lägen Erkenntnisse vor, dass sich diese Personen tatsächlich in Syrien/Irak aufhalten oder aufgehalten haben.