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16.05.2019 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 573/2019

Gründung einer Exil-Universität

Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, im Rahmen der Europäischen Union und in Zusammenarbeit mit europäischen Regierungen, Hochschulen und Nicht-Regierungsorganisationen eine europäische Exil-Universität als eigenständiger Institution anzuregen und voranzutreiben. Sie soll langfristig aus Mitteln der EU finanziert und ins europäische Wissenschaftssystem integriert werden, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/10153).

Weltweit, aber auch in Europa, nähmen Angriffe auf die Freiheit der Wissenschaft zu. Lehrende, Forscher, zum Teil ganze Einrichtungen, Fakultäten und Hochschulen würden aus politischen Gründen angegriffen und ihre Arbeit verunmöglicht. Dies habe nicht nur verheerende Auswirkungen auf Einzelne, sondern der freie Diskurs, die ungehinderte und ergebnisoffene Forschung und die Toleranz für andere Meinungen würden insgesamt auf diese Weise unter Druck geraten. Von politischem und wirtschaftlichem Druck freie Forschung sei eine wesentliche Grundlage für einen aufgeklärten gesellschaftlichen Diskurs und für informierte politische Entscheidungsfindungen.

Die Europäische Union und Deutschland sollten ihrer historischen Verantwortung und ihrer gewachsenen Bedeutung in der Welt gerecht werden, indem sie Wissenschaftlern, die in ihren Heimatländern in oder außerhalb Europas aus politischen Gründen nicht arbeiten oder sogar nicht bleiben können, dauerhaft politischen Schutz und akademische Perspektiven bieten. Eine europäische Universität für exilierte Wissenschaftler hätte die Chance, zu einem Aushängeschild Europas in der Welt zu werden und als Leuchtturm der Wissenschaftsfreiheit und Demokratie zu fungieren.

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