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Presse

Proteste im Iran im November 2019

Auswärtiges/Antwort - 11.06.2020 (hib 601/2020)

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben von Amnesty International sind bei den Protesten im Iran im November 2019 mindestens 304 Personen ums Leben gekommen, andere Quellen sprechen von 1.500 Toten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/19652) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor (19/18877). An den landesweiten Protesten, insbesondere in den Provinzen Khuzestan und Kurdistan sowie in Shiraz und Isfahan, hätten sich offiziellen Angaben zufolge etwa 200.000 Menschen beteiligt. Es sei zu heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen, die Proteste seien brutal niedergeschlagen worden. Das Ausmaß von Gewalt und Gegengewalt soll die sozialen Unruhen vom Jahreswechsel 2017/18 weit übertroffen haben. Nach Einschätzung der Menschenrechts-Hochkommissarin der Vereinten Nationen Michelle Bachelet sei massive Gewalt gegen die Demonstranten eingesetzt worden. Danach sollen Sicherheitskräfte auf fliehende unbewaffnete Demonstranten gefeuert und gezielt auf Gesicht und lebenswichtige Organe geschossen haben.

Um die Koordination der Demonstranten zu erschweren und zu verhindern, dass Bilder der Proteste an die Öffentlichkeit gelangen, habe die iranische Regierung das Internet etwa eine Woche komplett abgeschaltet, so dass Informationen über Tote und Verletzte nur in sehr begrenztem Umfang bekannt geworden seien.

Nach Einschätzung der Bundesregierung ist der Hintergrund der Proteste einerseits die Befürchtung gewesen, dass eine Erhöhung des Benzinpreises zu einer weiteren Verteuerung grundlegender Güter führen würde. "Darüber hinaus richtete sich die Wut gegen die Intransparenz des politischen Prozesses, mit dem die Preisanpassung entschieden wurde", heißt es in der Antwort weiter. Die Demonstranten hätten der Führung zudem vorgeworfen, die Krise durch Korruption und Misswirtschaft zu verschlimmern.