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Presse

Weiterentwicklung der Corona-Warn-App

Ausschuss Digitale Agenda/Ausschuss - 05.11.2020 (hib 1199/2020)

Berlin: (hib/LBR) 21,8 Millionen Menschen in Deutschland haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Über den Sachstand zur Weiterentwicklung der Corona-Warn-App hat der Ausschuss Digitale Agenda in seiner Sitzung am Mittwoch mit Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) diskutiert. Die Abgeordneten warfen die Frage auf, wie die App noch weiter verbessert werden könne - auch um die Ausgaben für die Entwicklung und den Betrieb in Höhe von fast 70 Millionen Euro zu rechtfertigen.

Ein Vertreter des BMG führte aus, dass momentan pro Tag mehr als 2.000 Nutzer auf die App zurückgreifen, um andere über die Erkrankung anonym zu informieren. Auch seien bereits 2,8 Millionen Testresultate in die App übertragen worden. "Das zeigt, dass die App ihre Grundaufgabe gut erfüllt", sagte er. Derzeit werde an der europäischen Interoperabilität gearbeitet, sodass die App auch in anderen europäischen Staaten funktioniere. Wichtig sei dem BMG, dass die zusätzlichen Funktionalitäten nicht "im Widerspruch zur Freiwilligkeit stehen und die Umsetzung datensparsam erfolgen kann", betonte der BMG-Vertreter. Denn dies habe zu der "überaus hohen Akzeptanz und Downloadrate, auch im internationalen Vergleich" geführt.

Ein Schwerpunkt derzeit bilde die Umstellung auf die Version-2-Schnittstelle von Google und Apple. Diese werde im November umgesetzt. Mit dem Update soll künftig mehrmals am Tag ein Datenabgleich stattfinden, um zu überprüfen, ob eventuelle Risikobegegnungen erfasst wurden. Weiter gebe es Überlegungen, die App um ein Kontakt-Tagebuch zu erweitern, auf das nur der Nutzer Zugriff habe.

Ein Abgeordneter der Unionsfraktion fragte nach der Einbindung älterer Mobilgeräte, worauf der BMG-Vertreter auf eine Studie der Universität Kiel verwies, die derzeit ein Bluetooth-Armband für Personen, die kein Smartphone oder ein zu altes besitzen, entwickeln. Auf die Frage nach den zu erwartenden Kosten antwortete er, dass es noch keine Schätzungen oder Finanzierungsprüfung gebe, aber voraussichtlich mit Kosten in Höhe von etwa 30 Euro pro Armband gerechnet werden müsse. Ein Vertreter der SPD-Fraktion wollte Details zur vertraglichen Weiterentwicklung der App und zum Zeitplan erfahren. Die Entscheidung für die Weiterentwicklung finde werde derzeit in der Bundesregierung abgestimmt, sagte der BMG-Vertreter.

Eine Vertreterin der AfD-Fraktion wollte Details zu den Überlegungen, die App auch etwa auf die Kontaktangaben bei Restaurant-Besuche auszuweiten, erfahren: "Die Bundesregierung sieht die Idee skeptisch, weil sie der Freiwilligkeit entgegensteht", sagte der BMG-Vertreter. Die FDP-Fraktion interessierte, für welches Ideen aus der Diskussion man sich nicht entschieden habe und wollte Details zum Kieler Forschungsprojekt erfahren. Eine Vertreterin der Linken fragte nach der Funktionalität der App im ÖPNV und dem Anschluss von Krankenhauslaboren an die App. Ein Grünen-Abgeordneter wollte wissen, welche Maßnahmen im aktuell hohen Infektionsgeschehen die relevantesten seien, um den Nutzen der App weiter zu erhöhen.