Mittelabfluss bei der Städtebauförderung

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort (19/24610) auf eine Kleine Anfrage (19/24148) der FDP-Fraktion hervor. In der Vorlage listet die Bundesregierung weitere Zahlen zu bereitgestellten, abgerufenen und übertragenen Mitteln des Haushaltstitels 88211 „Städtebauförderung“ auf. Gründe, warum Mittel zum Teil nicht oder verzögert abgerufen worden sind, sieht die Bundesregierung in Verspätungen bei Investitions- und Baumaßnahmen, der Auslastung der Bauindustrie, in Personalengpässen und fehlendem fachlichen Wissen in den Kommunen. Aktuell kämen die Auswirkungen der Corona-Pandemie hinzu, heißt es weiter.