Abgeordnete zur sechsten Interparlamentarischen Konferenz nach Riga

Der Deutsche Bundestag ist mit einer Delegation bei der sechsten Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) vertreten. Diese findet vom 4. bis 6. März 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga statt.

Die Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament werden über den aktuellen Stand der Europäischen Nachbarschaftspolitik und über eine bessere Zusammenarbeit angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, sowie über die Prioritäten der EU im Bereich der GASP und der GSVP debattieren. Dabei wird sich auch Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der Diskussion stellen.

In vier Arbeitsgruppen werden sich die Abgeordneten mit der Neudefinition der östlichen Partnerschaft, der Reaktion Europas auf die Instabilität und die Bedrohungen im südlichen Mittelmeerraum und im Nahen Osten, dem hybriden Krieg als neuer Sicherheitsherausforderung für Europa sowie den Herausforderungen für die Entsendung von EU-Battlegroups innerhalb der bestehenden Rechtsstrukturen auseinandersetzen.

Die deutsche Delegation besteht aus dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Dr. Hans-Peter Bartels (SPD, Ltg.), Roderich Kiesewetter und Julia Obermeier (beide CDU/CSU), Sevim Dagdelen (DIE LINKE.) und Doris Wagner (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN).

Die IPC GASP/GSVP, 2012 gegründet, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und wird zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments in dem Land durchgeführt, das die Ratspräsidentschaft innehat.
Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie unter:

http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales
/international/gasp_gsvp/gasp_gsvp/213116