Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Armenien und Georgien

Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe wird sich vom 19. bis zum 24. März 2023 in Armenien und Georgien aufhalten. Die Delegationsmitglieder sind Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nico Tippelt (FDP), Gökay Akbulut (Die LINKE) und Falko Droßmann (SPD).

Die Delegationsreise dient primär der Fortführung und Intensivierung des seit Jahren bestehenden, guten parlamentarischen Austausches. Die Gespräche in Armenien und Georgien werden dabei insbesondere rechtsstaatliche, innen-, außen- und europapolitische Fragen thematisieren. Außerdem soll die Delegationsreise in beiden Ländern entwicklungs-, sozial- und gesellschaftspolitische Schwerpunkte setzen.

Ebenso wird der Aspekt der deutschen Unterstützung beider Länder bei der Annäherung an die EU (im Rahmen der Östlichen Partnerschaft) und die NATO den inhaltlichen Anlass verschiedener Begegnungen bilden. 

In beiden Ländern soll zudem ein offener Austausch in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte sowie zu Belangen der Pressefreiheit geführt werden. 

Ziel der Reise ist es, die Beziehungen mit Abgeordneten der beiden Parlamente ebenso wie mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu pflegen, sich vor Ort zu informieren und Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit zu ergründen.