Rechnungsprüfungsausschuss reist nach Japan

Vom 1. bis 7. April 2023 wird eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses unter Leitung des Vorsitzenden, Martin Gerster (SPD), nach Tokio, Osaka und Kobe reisen. Der Delegation werden Carsten Körber (CDU/CSU), Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Karsten Klein (FDP), Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) und Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) angehöhren.

Neben einem Austausch über Fragen der Haushaltskontrolle und deren parlamentarischer Begleitung sollen besonders Themen wie die japanische Zinspolitik, die Staatsverschuldung sowie die wirtschaftliche und demographische Entwicklung des Landes im Mittelpunkt der Gespräche stehen. 

Hierzu wird die Delegation mit den japanischen Parlamentskollegen aus dem Rechnungsausschuss, dem Haushaltsausschuss sowie der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe zusammentreffen. Ebenso besucht sie den japanischen Rechnungshof und führt ein Gespräch mit dessen Präsidenten. Fragen der Geld- und Zinspolitik stehen im Mittelpunkt der Besuche bei der Bank of Japan und der Repräsentanz der Bundesbank in Tokio. Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik bilden einen weiteren Schwerpunkt bei den Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums, des Cabinet Offices und des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie.

Außerdem wird sich die Delegation in Kobe bei einem Besuch eines deutschen Pharma-Unternehmens mit dem Thema der Sonderwirtschaftszonen und Clusterkooperation beschäftigen und sich im Planungsbüro der EXPO2025 Osaka über die Ausgestaltung, Steuerung und Kontrolle von Planungsprozessen bei großen Bau- und Infrastrukturprojekten informieren.