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Presse

25. November 2020

Europäische und deutsche Parlamentarier ziehen erste Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der Bekämpfung der Pandemie

Unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn werden nächste Woche im Rahmen der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der EU (kurz: COSAC) mit etwa 150 Delegierten der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments diskutieren. Auch das Treffen selbst steht im Zeichen der COVID-19-Pandemie: Die 64. COSAC wird am 30. November und 1. Dezember 2020 in Berlin als Videokonferenz ausgerichtet. Die Gastgeber sind der Deutsche Bundestag und der Bundesrat.

Die Zusammenarbeit in der EU bei Pandemien und in der Gesundheitsvorsorge wird ein wichtiges Thema am ersten Tag der Konferenz sein. Spahn und die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, Andrea Ammon, sind eingeladen, über ihre Erfahrungen bei der Bekämpfung des Coronavirus zu berichten und mit den Delegierten ins Gespräch zu kommen (30. November, 11 bis 13 Uhr).

Anschließend wird Bundeskanzlerin Merkel eine erste Bilanz des deutschen EU-Ratsvorsitzes ziehen und sich den Fragen der Konferenzteilnehmer stellen (14 bis 15.30 Uhr).

Zu Beginn des zweiten Konferenztages spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Zukunft der Europäischen Union (9 bis 10.30 Uhr). In der abschließenden Sitzung wird der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler die Konturen einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Europa und dem afrikanischen Kontinent zeichnen. Im Anschluss werden sich die Delegierten mit afrikanischen Gesprächspartnern austauschen.

Die Konferenz findet unter dem gemeinsamen Vorsitz von Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages, und Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates, statt. Vier weitere Mitglieder werden in der deutschen Delegation an den Diskussionen teilnehmen: die Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig (CDU/CSU), Markus Töns (SPD) und Thomas Hacker (FDP) sowie Lucia Puttrich, hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund.

Sie können die Videokonferenz live unter www.parleu2020.de sowie auf dem YouTube-Kanal parleu2020de ansehen. Die Konferenz beginnt am 30. November um 9 Uhr und endet am 1. Dezember um 12.45 Uhr. Detaillierte Informationen zum Programm und weiteren Impulsrednern sowie weitere Hintergrundinformationen finden Sie bereits jetzt unter www.parleu2020.de und auf Twitter @parleu2020de.