11. Mai 2021 Presse

Virtuelle Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO: Abgeordnete diskutieren über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen

Auf der Tagesordnung der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) vom 14. bis 17. Mai stehen u.a. Beratungen zum Umgang mit Russland, die sicherheitspolitische Agenda der NATO im Mittelmeerraum, die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerungen durch zivile Abwehrbereitschaft, die Auswirkung der chinesischen Verteidigungsstrategie auf die NATO sowie die politischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Herausforderungen durch die Situation in Belarus.

Infolge der COVID-19-Pandemie finden alle Konferenzen der Versammlung seit März 2020 virtuell statt. Die Ausschusssitzungen werden als Videokonferenzen abgehalten. Entsprechend wird auch die ursprünglich in Schweden geplante Frühjahrstagung virtuell durchgeführt.

Die Delegation des Deutschen Bundestages wird von Karl A. Lamers (CDU/CSU) und seiner Stellvertreterin Ulla Schmidt (SPD) geleitet. Neben ihnen werden die Abgeordneten Michael Brand und Jürgen Hardt (beide CDU/CSU), Karl-Heinz Brunner, Dagmar Freitag, Wolfgang Hellmich (alle drei SPD), Gerold Otten (AfD), Marcus Faber (FDP), Alexander Neu (DIE LINKE.) sowie Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) teilnehmen. Seitens des Bundesrates haben die Innenminister Boris Pistorius (Niedersachsen) und Peter Beuth (Hessen) zugesagt.

Als Generalberichterstatter des Ausschusses Wissenschaft und Technik legt Karl-Heinz Brunner einen Bericht zum Thema „Raumfahrt und Sicherheit: Die Rolle der NATO“ vor. Im Verteidigungsausschuss wird u.a. der stellvertretende NATO-Generalsekretär für NATO-Operationen, John Manza, über den Stand des Abzuges der NATO-Truppen aus Afghanistan und die weiteren Planungen berichten. In der Plenarsitzung am Montag, 17. Mai wird sich u.a. der stellvertretende NATO-Generalsekretär, Mircea Geoană, mit den Versammlungsmitgliedern austauschen.

Zwei Sitzungen der NATO PV werden im Internet übertragen:

Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 269 Delegierten der 30 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 11 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten und eine Delegation des Europäischen Parlaments.

Weitere Informationen zur NATO PV unter https://www.bundestag.de/natopv.

Detaillierte Hinweise zum Ablauf finden Sie hier: https://www.nato-pa.int/document/draft-programme-online-spring-session
 
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