09.11.2015 - Änderungen des SGB XII und weiterer Vorschriften
Die Hofabgabeklausel blieb unter den Sachverständigen umstritten. (© pa/blickwinkel)
Mit dem Für und Wider der Beibehaltung der Hofabgabeklausel für Landwirte beschäftigte sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 9. November 2015. Gegenstand der Anhörung war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften (18/6284(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), in dem es auch um erleichterte BAföG-Zahlungen an geduldete Flüchtlinge geht. Die Anhörung konzentrierte sich jedoch im Wesentlichen auf das Thema der Alterssicherung der Landwirte durch die Hofabgabeklausel.
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Gegenstand der Anhörung
18/6284(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Gesetzentwurf der Bundesregierung
Tagesordnung und Sachverständigenliste der 56. Sitzung(Download)
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen(Download)