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Soziales

Sonstiges

Sitzungsbeginn am Mittwoch, 1. Dezember

Sitzungsbeginn am Mittwoch, 1. Dezember (© DBT/JF Müller)

BT-Drs. 18/12827(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren und zur Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes
BT-Drucksache 18/12510(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/12673(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit Sicherheit in die Selbständigkeit - Für eine bessere Absicherung von Selbständigen
BT-Drucksache 18/10035(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/12611(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
BT-Drucksache 18/12041(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/12400(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz - OEG)
BT-Drucksache 18/10965(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/11001(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz - SokaSiG)
BT-Drucksache 18/10631(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/11000(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnungslosigkeit wirkungsvoll angehen - Bundesweite Statistik einführen
BT-Drucksache 18/7547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/7600(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 1 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Armut in jeder Form und überall beenden
BT-Drucksache 18/6045(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/5149(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe jetzt
BT-Drucksache 18/4418(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/4966(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Tarifeinheit (Tarifeinheitsgesetz)
BT-Drucksache 18/4062(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Tarifautonomie stärken - Streikrecht verteidigen
BT-Drucksache 18/4184(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Solidarität im Rahmen der Tarifpluralität ermöglichen - Tarifeinheit nicht gesetzlich regeln
BT-Drucksache 18/2875(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/3455(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hofabgabe als Voraussetzung für den Zugang zur Altersrente für Landwirte abschaffen
BT-Drucksache 18/2770(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/2784(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Wiedereingliederung fördern - Gefangene in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbeziehen
BT-Drucksache 18/2606(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/1985(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes (Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz - KSAStabG)
BT-Drucksache 18/1530(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/1770(Dokument, öffnet ein neues Fenster)