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Humanitäre Hilfe

Beschlussempfehlungen und Berichte

BT-Drs. 18/13008(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Südsudan – Hungersnot abwenden, Völkermord verhindern
BT-Drs. 18/11732(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/13006(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für den Menschenrechtsschutz in Deutschland – Die nationale Stelle zur Verhütung von Folter reformieren und stärken
BT-Drs. 18/12544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/12824(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Harald Petzold (Havelland), Stefan Liebich, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transpersonen und Intersexuellen (LGBTI) in Tschetschenien entgegentreten
BT-Drs 18/12091(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/12467(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zwölfter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
(Berichtszeitraum 1. März 2014 bis 30. September 2016)
BT-Drs. 18/10800(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/11569(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Claudia Roth (Augsburg), Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechte indigener Völker stärken durch Ratifikation der ILO-Konvention 169
BT-Drs. 18/4688(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/10848(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Dr. Franziska Brantner, Omid Nouripour, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Frieden und keine Stabilität ohne Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – Für eine weitsichtige europäische Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten Nordafrikas
BT-Drs. 18/6551(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/10669(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

a) EU-Jahresbericht 2015 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt – Thematischer Teil
Ratsdok. 10255/16

b) EU-Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt im Jahr 2015 – Länder- und regionenspezifische Themen
Ratsdok. 12299/16

BT-Drs. 18/10625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Kordula Schulz-Asche, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Zivilgesellschaftliches Engagement braucht Raum ‒ Anti-NGO-Gesetze stoppen, Menschenrechtsverteidiger stärken
BT-Drs. 18/7908(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/10626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Franziska Brantner, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbrechen nach dem Völkerstrafrecht nicht ungesühnt lassen
BT-Drs. 18/10031(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/10627(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Omid Nouripour, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Menschheit, gemeinsame Verantwortung ‒ Für eine flexible, wirksame und zuverlässige humanitäre Hilfe
BT-Drs. 18/8619(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/10217(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Jahresbericht 2015 der Bundesstelle und der Länderkommission
BT-Drs. 18/8966(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/9937(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Freiheit für Leonard Peltier
BT-Drs. 18/2622(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/9938(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Achtung der Menschenrechte in Burundi einfordern – Friedensdialog fördern
BT-Drs. 18/8706(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/9939(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Syrien – Luftbrücke einrichten, humanitäre Not lindern
BT-Drs. 18/9687(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/8738(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Kordula Schulz-Asche, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewalt in Burundi stoppen ‒ Weitere massive Menschenrechtsverletzungen verhindern
BT-Drs. 18/6883(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/8649(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Willy-Brandt-Korps für eine solidarische humanitäre Hilfe
BT-Drs. 18/8390(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs.

18/8430(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Claudia Roth (Augsburg), Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Interministerielle Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Fluchtkrise in Drittstaaten verbessern
BT-Drs. 18/6772(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/7905(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Tom Koenigs, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten Stefan Liebich, Wolfgang Gehrcke, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 ‒ Unabhängige historische Aufarbeitung
BT-Drs.  18/4811(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/7552(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Entwurf des EU-Jahresberichts 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
Ratsdok. 9593/15

BT-Drs. 18/7349(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Freiheit für Mumia Abu-Jamal
BT-Drs. 18/4722(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/6433(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Luise Amtsberg, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen stärken
BT-Drs. 18/4430(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/6184(Dokument, öffnet ein neues Fenster) 

Antrag der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Azize Tank, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Tom Koenigs, Omid Nouripour, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Doppelstandards beenden - Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt zeichnen und ratifizieren
BT-Drs. 18/4332(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/6183(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Elfter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
BT-Drs. 18/3494(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/5450(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

a) zu dem Antrag der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Raif Badawi sofort freilassen – Völkerrechtswidrige Strafen in Saudi-Arabien abschaffen
BT-Drs. 18/3832(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Tom Koenigs, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Folter – Menschenrechte in Saudi-Arabien schützen, Raif Badawi freilassen
BT-Drs. 18/3835(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/5451(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Claudia Roth (Augsburg), Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechte in der neuen Nachhaltigkeits- und Entwicklungsagenda der Vereinten Nationen stärken
BT-Drs. 18/5208(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/5408(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Glaubensfreiheit
BT-Drs. 18/5206(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/5198(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

a) Gesetzentwurf der Abgeordneten Arnold Vaatz, Erika Steinbach, Elisabeth Winkelmeier-Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich, Frank Schwabe, Dr. Johannes Fechner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)
BT-Drs. 18/4421(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)
BT-Drs. 18/4893(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Gesetzentwurf der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) Drucksache 18/5198(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
BT-Drs. 18/4798(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)
BT-Drs. 18/4089(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) zu dem Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtsförderung stärken – Gesetzliche Grundlage für Deutsches Institut für Menschenrechte schaffen
BT-Drs. 18/2618(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs.
18/4416(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2010 - 2013
BT-Drs 18/2900(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs.
18/4417(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, Karin Binder, Inge Höger, Petra Pau, Kersten Steinke, Frank Tempel, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE.
Humanitäre Hilfe und Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und andere Schutzbedürftige im Norden des Irak und Syriens
BT-Drs 18/2742(Dokument, öffnet ein neues Fenster) 

BT-Drs. 

18/4113(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtsförderung stärken - Gesetzliche Grundlage für Deutsches Institut für Menschenrechte schaffen
BT-Drs 18/2618(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 

18/3951(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Cem Özdemir, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfolgt, vertrieben, vergessen - Völkermord an den Rohingya verhindern
BT-Drs 18/2615(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

BT-Drs. 18/3952(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

a) Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michael Leutert, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 
Menschenrechte in Mexiko schützen, Verhandlungen zum Sicherheitsabkommen aussetzen 
BT-Drs. 18/3548(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) zu dem Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Uwe Kekeritz, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Iguala ist kein Einzelfall – Zur Menschenrechtslage in Mexiko
BT-Drs. 18/3552(Dokument, öffnet ein neues Fenster) 

BT-Drs. 18/2866(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

a) EU-Jahresbericht 2012 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt (Themenspezifische Berichte)
Ratsdok. 9431/13

b) Entwurf des EU-Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
Ratsdok. 10848/14

BT-Drs.

18/2003(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Jahresbericht 2013 der Bundesstelle und der Länderkommission
BT-Drs. 18/1178(Dokument, öffnet ein neues Fenster)