„Urheberrechte gemeinsam schützen“
Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung der französischen Nationalversammlung (© Assemblée nationale)
Das Bild zeigt Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung der französischen Nationalversammlung bei ihrem Treffen in Paris. In der deutschen Delegation waren alle Fraktionen vertreten. Es gehörten dazu Ursula Groden-Kranich (Vierte von links), Dr. Herlind Gundelach (vorne Dritte von rechts) und Elisabeth Motschmann (Dritte von links) für die CDU/CSU-Fraktion. Burkhard Blienert vertrat die SPD-Fraktion (hintere Reihe, Zweiter von links), Sigrid Hupach Die Linke (letzte Reihe, Zweite von rechts) sowie Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen (links neben Sigrid Hupach). Geleitet wurde die Gruppe vom Ausschussvorsitzenden Siegmund Ehrmann (SPD), der in der vorderen Reihe in der Mitte links neben seinem französischen Kollegen Patrick Bloche steht.
Gespräche fortgesetzt
Das Unesco-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt und der Schutz der Urheberrechte standen im Mittelpunkt von Gesprächen, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien am 2. und 3. Juni 2015 in Paris führten. Die sieben Abgeordneten waren bei dem für die gleichen Fachgebiete zuständigen Ausschuss der französischen Nationalversammlung zu Gast.
Sie setzten Gespräche fort, die sie im Herbst 2014 in Berlin im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit den französischen Kolleginnen und Kollegen aufgenommen hatten. Damals wurde vereinbart, sich regelmäßig zu treffen, um parlamentarische Handlungsfelder und politische Ziele zu identifizieren, die in beiden Ländern bearbeitet werden, und sich über die aktuelle europäische Kultur- und Medienpolitik auszutauschen.
In einem Schwerpunkt der Beratungen befassten sich die Abgeordneten mit der Umsetzung und den Wirkungen der Unesco-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, die seit nunmehr zehn Jahre in Kraft ist. Außerdem tauschten sie sich darüber aus, was getan werden sollte, um die Urheberrechte der Autorinnen und Autoren im digitalen Zeitalter und im europäischen Kontext zu sichern. Die Ergebnisse dieser Debatte fassten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in einer Erklärung zusammen.