Teilhabechancengesetz
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für langzeitarbeitslose Menschen (19/4725) stößt bei einer Mehrheit von Experten auf grundsätzlich positive Resonanz, wenngleich sie zahlreiche Nachbesserungen anmahnen. Das wurde in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD am Montag, 5. November 2018, deutlich. Darin ging es auch um zwei Anträge der Linken (19/2593) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/591) für eine öffentlich geförderte Beschäftigung. weiterlesen
Ort der Anhörung
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101, Eingang Adele-Krieger-Schreiber-Str. 1
Gegenstand der Anhörung
19/4725 - Gesetzentwurf der Bundesregierung
19/2593 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
19/591 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tagesordnung und Sachverständigenliste
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses auf 19/5588