Teilhabechancengesetz
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für langzeitarbeitslose Menschen (19/4725(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) stößt bei einer Mehrheit von Experten auf grundsätzlich positive Resonanz, wenngleich sie zahlreiche Nachbesserungen anmahnen. Das wurde in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD am Montag, 5. November 2018, deutlich. Darin ging es auch um zwei Anträge der Linken (19/2593(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/591(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) für eine öffentlich geförderte Beschäftigung. weiterlesen(Interner Link)
Ort der Anhörung
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101, Eingang Adele-Krieger-Schreiber-Str. 1
Gegenstand der Anhörung
19/4725(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Gesetzentwurf der Bundesregierung
19/2593(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
19/591(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tagesordnung und Sachverständigenliste(Download)
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen(Download)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses auf 19/5588(Dokument, öffnet ein neues Fenster)