Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Die Reform des sozialen Entschädigungsrechts wird von Experten überwiegend als notwendig und sachgerecht begrüßt. Das wurde während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Gabriele Hiller-Ohm (SPD) am Montag, 4. November 2019, deutlich. Das bisherige Entschädigungsrecht werde den unterschiedlichen Facetten von erlittener Gewalt und daraus entstandenen Traumata nicht mehr gerecht, der Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/13824(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sei deshalb eine dringend nötige Novelle mit vielen Verbesserungen, so der Tenor in der Anhörung. weiterlesen(Interner Link)
Ort der Anhörung
Reichstag, Saal 2M001, Eingang West
Gegenstand der Anhörung
19/13824(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Gesetzentwurf der Bundesregierung
Tagesordnung mit Sachverständigenliste(Download)
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen(Download)
Wortprotokoll(Download)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses auf 19/14870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)