Sanktionen bei Hartz IV
Das Sanktionssystem beim Arbeitslosengeld II sollte überarbeitet werden. Auf diesen Minimalkonsens lassen sich die Expertenäußerungen der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 4. Juni 2018, reduzieren. Von diesem ausgehend, bewegten sich die Vorschläge jedoch von einer stärkeren Flexibilisierung des Systems bis hin zu seiner kompletten Abschaffung. Die Kritik an den oft standardisierten Eingliederungsvereinbarungen zwischen Jobcenter und Arbeitslosen kam von fast allen Seiten, ebenso wie die Forderung nach einer besseren Vermittlungstätigkeit durch die Jobcenter. weiterlesen
Ort der Anhörung
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900, Eingang Paul-Löbe-Haus Süd
Gegenstand der Anhörung
19/103 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
19/1711 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tagesordnung mit Sachverständigenliste
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses auf 19/2748