Beschlussempfehlungen und Berichte

19/847

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2016 (58. Bericht)

(BT-Drs. 18/10900)

19/1033

Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michel Brandt, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO ablehnen

(BT-Drs. 19/445)

19/1747

Antrag der Abgeordneten Norbert Müller (Potsdam), Christine Buchholz, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden

(BT-Drs. 19/475)

Antrag der Abgeordneten Dr. Tobias Lindner, Agnieszka Brugger, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr

(BT-Drs. 19/979)

19/2582

Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Keine Beschaffung von bewaffneten Drohnen – Rüstungsbegrenzung stärken

(BT-Drs. 19/1831)

19/5125

Gesetzentwurf des Abgeordneten Rüdiger Lucassen und der Fraktion der AfD
Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes

(BT-Drs. 19/4485)

19/5126

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2017 (59. Bericht)

(BT-Drs. 19/700)

19/7110

Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Margarete Bause, Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds 
KOM(2018) 476 endg.; Ratsdok. 10084/18

hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Keine Förderung Letaler Autonomer Waffensysteme durch den Europäischen Verteidigungsfonds 

(BT-Drs. 19/5895)

19/7787

Antrag der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr 

(BT-Drs. 19/5833)

19/8588

Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellen

(BT-Drs. 19/6055)

19/10682

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr 
(Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG) 

(BT-Drs. 19/9491)

Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
§ 30c des Soldatengesetzes ersatzlos streichen - Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren

(BT-Drs. 19/9962)

19/14102

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2018 (60. Bericht)

(BT-Drs. 19/7200)

19/14105

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin der Verteidigung
In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel.

(BT-Drs. 19/11870)

19/14498

Antrag der Abgeordneten Matthias Höhn, Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen

(BT-Drs. 19/9342)

19/14499

Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge

(BT-Drs. 19/13527)

19/16149

Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durch die Beschaffung von bewaffneten Drohnen stärken

(BT-Drs. 19/15675)

19/16523

Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Martin Hess, Christoph Neumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Deutschen Bundeswehr

(BT-Drs. 19/15736)

19/17880

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
DEFENDER 2020 stoppen – Keine Unterstützung für Militäraufmarsch an der russischen Grenze

(BT-Drs. 19/17107)

19/17881

Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Einer ehemaligen Staatssekretärin im BMVg das Ehrenkreuz der Bundeswehr entziehen

(BT-Drs. 19/17125)

19/17882

Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Vorlage eines jährlichen Berichtes über Extremismus und organisierte Kriminalität in der Bundeswehr

(BT-Drs. 19/16490)

19/19534

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 20. Dezember 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des Öffentlichen Rechts – zur Regelung der jüdischen Militärseelsorge 
(Gesetz über die jüdische Militärseelsorge – JüdMilSeelsG)

(BT-Drs. 19/18074(neu))

19/20187

Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Geld für das Gesundheitssystem statt für atomwaffentragende Kampfbomber

(BT-Drs. 19/18750)

19/20635

Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Kathrin Vogler, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kein Konjunkturpaket für die Rüstungsindustrie

(BT-Drs. 19/20036)

19/22582

Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Alexander Graf Lambsdorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt stärken - Diskriminierungsfrei in der Bundeswehr

(BT-Drs. 19/20533)

19/23857

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2019 (61. Bericht)

(BT-Drs. 19/16500)

19/25321

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen

(BT-Drs. 19/22369)

19/26944

Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Marc Bernhard, Siegbert Droese, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Reaktivierung der Wehrpflicht

(BT-Drs. 19/24401)

19/26969

Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Gesundheitliche Beschwerden bei Soldaten durch Druckwellen

(BT-Drs. 19/24392)

19/27322

Antrag der Abgeordneten Dr. Tobias Lindner, Lisa Badum, Daniela Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beitrag der Bundeswehr gegen die Klimakrise stärken – CO2-Ausstoß der Streitkräfte deutlich reduzieren und konsequent erfassen

(BT-Drs. 19/20787)

19/28532

Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Margarete Bause, Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr

(BT-Drs. 19/25293)

19/28533

Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne

(BT-Drs. 19/26871)

19/29814

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten

(BT-Drs. 19/28126)

19/29845

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten

(BT-Drs. 19/26835)

19/29846

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

(BT-Drs. 19/27523)

19/30437

Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte
Jahresbericht 2020 (62. Bericht)

(BT-Drs. 19/26600)

19/30438

Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Anreizprogramme für IT-Sicherheit bei der Bundeswehr ausbauen

(BT-Drs. 19/29783)

19/31053

Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Übermittlung der detaillierten, anonymisierten Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte

(BT-Drs. 19/30418)

19/31054

Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Höchstalter der Reserve abschaffen

(BT-Drs. 19/29087)