Implantateregister (EIRD)
Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner Sitzung
am Montag, den 24. Juni 2019, von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu den Vorlagen
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EIRD)
BT-Drucksache 19/10523
Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Freiwillige Teilnahme der Patienten am Implantateregister
BT-Drucksache 19/10630
durchführen.
Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101, in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin statt.
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Allgemeine Informationen zum Besuch öffentlicher Anhörungen
Interne und externe Besucher werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit anzumelden. Bitte senden Sie uns Ihre Anmeldung schnellstmöglich per
E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) oder Fax (+49 30 227-36724).
Externe Besucher geben dabei bitte folgende Angaben mit an:
- Datum und Thema der Anhörung
- Name, Vorname(n)
- Geburtsdatum
Ihre Daten werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Ein frühzeitiges Erscheinen ist daher empfehlenswert.
Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht.
Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Da die Sitzungszeiten sich kurzfristig verändern können, bitten wir Besucherinnen und Besucher sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.
Um allen angemeldeten Zuhörerinnen und Zuhörern die Teilnahme an den öffentlichen Anhörungen zu ermöglichen, bitten wir bei der Anmeldung um Hinweise zu behinderungskompensierenden technischen Hilfsmitteln, die unsererseits zur Verfügung gestellt werden sollen.