Nachtragshaushaltsgesetz 2023
Zeit:
Dienstag, 5. Dezember 2023,
11
bis 13 Uhr
Ort: Berlin
Gegenstand der Sitzung
Der Haushaltsausschuss hat in seiner 68. Sitzung am 29. November 2023 einvernehmlich beschlossen, am 5. Dezember 2023, von 11 bis 13 Uhr eine öffentliche Anhörung zum
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) (BT-Drs. 20/9500(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), zum
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes (BT-Drs. 20/9501(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und zum
Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 20/8298(Dokument, öffnet ein neues Fenster))
durchzuführen.
Die Anhörung erfolgt per Videokonferenz und wird im Parlamentsfernsehen übertragen.