Ausschuss für Digitale Agenda konstituiert

Berlin: (hib/ldi) Jens Koeppen (CDU/CSU) ist Vorsitzender des neu geschaffenen Ausschusses für „Digitale Agenda“. Unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) konstituierte sich der Ausschuss am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung. Der Ausschuss zählt 16 Mitglieder, stellvertretender Vorsitzender ist Gerold Reichenbach.

Petra Pau betonte, dass mit der Einsetzung eines solchen Ausschusses die Digitalisierung im Parlament verankert werde. Dies unterstrich auch der neue Vorsitzende Koeppen: „Wir werden ein selbstbewusster Ausschuss sein.“ Er sagte weiter: „Digitalisierung sichert Wohlstand, deshalb ist es die logische Konsequenz, dass wir den technischen und kulturellen Wandlungsprozess begleiten.“

Der Ausschuss „Digitale Agenda“ wird nicht federführend tätig sein, sondern nur beratend. Die CDU/CSU-Fraktion stellte in diesem Zusammenhang klar: „Es darf nicht dabei bleiben, dass wir keine Federführung haben, diese werden wir uns erkämpfen.“ Diese Forderung unterstützte auch die Fraktion Die Linke. Transparenz und beteiligungsorientiertes Arbeiten wünscht sich die SPD. Bündnis90/Die Grünen wiesen darauf hin, dass die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der vergangenen Wahlperiode als Arbeitsgrundlage des neuen Ausschusses dienen müssten.

Im Folgenden die Mitglieder des Ausschusses:

CDU/CSU: Maik Beermann, Hansjörg Durz, Thomas Jarzombek, Jens Koeppen, Andreas Nick, Tankred Schipanski, Christina Schwarzer

SPD: Saskia Esken, Christian Flisek, Christina Kampmann, Lars Klingbeil, Gerold Reichenbach

Die Linke: Herbert Behrens, Halina Wawzyniak

Bündnis 90/Die Grünen: Dieter Janecek, Konstantin von Notz