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Deutscher Bundestag - Archiv

Bilaterale Beziehungen mit Kuba

Auswärtiges/Antwort - 31.05.2016 (hib 311/2016)

Berlin: (hib/EB) Deutschland führt Gespräche über ein Rahmenabkommen zur Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8548) auf eine Kleine Anfrage (18/8387) der Fraktion Die Linke hervor. Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit solle auf erneuerbaren Energien und Energieeffizienz liegen. Beim Besuch des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parilla am 10. Mai 2016 in Berlin hätten beide Seiten vereinbart, außerdem im Bereich Landwirtschaft zu kooperieren.

Weiterhin heißt es, dass die Regierungen während des Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Juli 2015 eine gemeinsame Erklärung über die Grundlagen der bilateralen Beziehungen unterzeichnet hätten. Auch auf regelmäßige Konsultationen der Außenministerien, ein Kulturabkommen und die Einrichtung eines Büros der deutschen Wirtschaft in Havanna hätten sich die Regierungen verständigt.

Investitionen deutscher Unternehmen in Kuba unterstütze das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch diverse außenwirtschaftliche Förderinstrumente für Markterkundung, Handel und Investition. Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit habe die Bundesregierung der kubanischen Regierung Angebote gemacht, Führungspersonal zu schulen oder sie bei der Umstellung des Währungssystems zu beraten.