Ukraine-Debatte im Europarat

Berlin: (hib/AHE) Die Ukraine-Krise, die Bedrohungen durch die Terrorgruppe „IS“ sowie Maßnahmen gegen neonazistische Erscheinungsformen haben im Mittelpunkt der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates im Oktober 2014 gestanden. Wie aus dem als Unterrichtung (18/12747) vorliegenden Bericht der deutschen Delegation hervorgeht, seien zudem die Beobachtung der Präsidentschaftswahl in der Türkei und ein Bericht des Monitoringauschusses über das Funktionieren demokratischer Institutionen in Georgien Schwerpunkte der Sitzungswoche gewesen. Weitere Berichte hätten sich mit der besseren Anerkennung von beruflicher Bildung sowie der Situation minderjähriger Migranten befasst.