Transparenz bei ÖPP-Projekten

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen interessiert sich für Projekte der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP). In einer Kleinen Anfrage (18/12894) wollen die Abgeordneten erfahren, an welchen ÖPP-Projekten der Bund beteiligt ist. Sie interessieren sich auch für Planungsunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage betont die Fraktion die Notwendigkeit der Herstellung umfassender Transparenz hinsichtlich des Beschaffungs- beziehungsweise Realisierungsprozesses bei ÖPP.