Regierung lobt Projekte in Moldau

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung beurteilt die Bilanz der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Moldau insgesamt positiv. Exemplarisch dafür könnten zwei Vorhaben zur Unterstützung kleinerer Kommunen im Bereich der Sozialinfrastruktur für Kinder, Jugendliche und Senioren, sowie bei der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung genannt werden, schreibt sie in einer Antwort (19/6973) auf eine Kleine Anfrage (19/6707) der AfD-Fraktion. Ein weiteres Vorhaben der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit unterstütze im Bereich der dualen Berufsbildung unter anderem die Akkreditierung der Bildungsträger, Qualitätssicherung und Zertifizierung. Dies habe im Ergebnis dazu geführt, dass seit 2017 knapp 900 Ausbildungsplätze in dualen Ausbildungsgängen eingerichtet werden konnten. Hervorzuheben sei dabei auch der hohe Frauenanteil von mehr als 40 Prozent.

Wie die Bundesregierung betont, liegen ihr keine Erkenntnisse über die Unterschlagung deutscher Fördermittel durch hohe Beamte und hochrangige Politiker in der Republik Moldau vor. Im Rahmen der Korruptionsprävention werde stets auf eine ordnungsgemäße Mittelverwaltung geachtet. Moldauische Beamte oder Politiker erhielten keinen Zugriff auf die Gelder. „Sie fließen ausschließlich in konkrete Projekte in Gemeinden, so dass die Menschen unmittelbar profitieren“, heißt es in der Antwort.