Medizinische Behandlungszentren
Berlin: (hib/PK) Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/7280) der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. 2015 sei eine gesetzliche Grundlage für die Errichtung der MZEB geschaffen worden. In den vergangenen Jahren hätten sich bei der Umsetzung jedoch strukturelle Probleme gezeigt.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie viele MZEB seit der Gesetzesnovelle 2015 den Betrieb aufgenommen haben und wie lange ein Zulassungsverfahren im Schnitt dauert.