Energieversorgung von Belgien
Berlin: (hib/PEZ) Deutschland hat gemeinsam mit anderen Ländern Belgien Unterstützung bei der Energieversorgung zugesichert. Wie aus der Antwort (19/7642) auf eine Kleine Anfrage (19/7333) der FDP-Fraktion weiter hervorgeht, habn Deutschland und Belgien dazu im Oktober vergangenen Jahres eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) verfasst. Auf dieser Basis seien zusammen mit Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz konkrete Maßnahmen vereinbart worden, die in diesem Winter die Energieversorgung Belgiens absichern sollen. Übertragungsnetzbetreiber und Regulierungsbehörden hätten daran mitgearbeitet, erklärt die Bundesregierung. Bei den Maßnahmen geht es vor allem um ein frühzeitiges Erkennen von Versorgungsengpässen und darauf aufbauendes Handeln. Auf die Frage nach finanziellen Regelungen heißt es, bei Notfallmaßnahmen trage grundsätzlich der anfordernde Übertragungsnetzbetreiber die Kosten. Derzeit werde geprüft, ob es Sonderfälle gebe - für die sollten dann zeitnah Kostentragungsregelungen vereinbart werden.