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25.03.2019 Wirtschaft und Energie — Unterrichtung — hib 317/2019

Breitbandausbau im Fokus

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat ihr Ziel bekräftigt, die Breitbandsituation in Deutschland zu verbessern. Die Lage sei derzeit noch weitgehend bedarfsgerecht, aber nicht zukunftsfest, schreibt sie in einer als Unterrichtung (19/8492) vorgelegten Stellungnahme zu den Tätigkeitsberichten 2016/2017 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation und Post (19/168, 19/169). Nachholbedarf bestehe beim Ausbau von FttB (Fibre-to-the-Building)/H-Netzen. „Die Bundesregierung misst vor diesem Hintergrund dem Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastrukturen höchste Priorität bei und will bis 2025 einen möglichst flächendeckenden Ausbau mit Gigabitnetzen erreichen.“

In dem Tätigkeitsbericht hatte die Bundesnetzagentur die gestiegene Zahl von Breitbandanschlüssen in Deutschland dargelegt. Die Zahl dieser Anschlüsse in Festnetzen habe um eine halbe Million zugelegt und lag Mitte 2017 bei etwa 32,5 Millionen Anschlüssen. Drei Viertel davon basierten auf unterschiedlichen DSL-Technologien, gefolgt von Hybrid-Fibre-Coax (HFC)-Netzen. Glasfaserleitungen, die bis in die Wohnung oder ins Haus reichen, bleiben den Angaben zufolge bislang ein Nischenprodukt.

Im Bereich Post mahnt die Bundesregierung die Überprüfung von Prozessen und Strukturen an, gerade vor dem Hintergrund einer digitaler werdenden Gesellschaft. Einzuschätzen sei etwa, ob die Unternehmen auch perspektivisch in der Lage sind, die erheblichen Wachstumsraten im Paketbereich adäquat zu bewältigen. „Mit Blick auf deutliche Strukturveränderungen in den Postmärkten muss der aktuelle Rechtsrahmen aus Sicht der Bundesregierung überprüft und weiterentwickelt werden, nicht zuletzt um eine erfolgreiche digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zu gewährleisten.“ Dem Tätigkeitsbericht zufolge hatten die deutschen Postmärkten im Jahr 2016 vor allem dank der Paketdienste steigende Umsätze verzeichnet.

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