Bundeswehr soll Mali-Einsatz fortsetzen
Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) beteiligen. Wie bisher sollen laut Antrag der Bundesregierung (19/8972) bis zu 1.100 Soldaten entsendet werden können. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2020. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung auf knapp 314 Millionen Euro.
Die Stabilisierung Malis sei ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung. Die Fragilität der Sahel-Region habe Auswirkungen über Afrika hinaus. Schwache staatliche Strukturen eröffneten Rückzugsräume für Terrorismus, begünstigen organisierte Kriminalität und Schleuseraktivitäten. „In diesem komplexen Umfeld kommt Mali als Kernland der Sahelzone eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region zu - dies nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus, organisierter Kriminalität, irregulärer Migration und Schleusertätigkeiten“, schreibt die Bundesregierung.
Die Sicherheitslage in Mali gestalte sich weiterhin landesweit regional unterschiedlich. Im Norden des Landes bleibe sie trotz der Präsenz der MINUSMA-Kräfte angespannt, wenngleich sich geringfügige Fortschritte bei der Integration ehemaliger Kämpfer abzeichnen würden. In Zentralmali sei sie nach wie vor fragil. Dort sei die Situation weiter geprägt von der Ausweitung ethnischer und sozialer Konflikte, terroristischen Angriffen und organisierter Kriminalität.
„Die Bundeswehr unterstützt MINUSMA durch die Bereitstellung einer Aufklärungs-Taskforce mit Objektschutz- und Aufklärungskräften inklusive HERON 1, dem Warnsystem MANTIS in der Konfiguration 'Sense&Warn' sowie erforderlichen, mittlerweile robust aufgestellten Einsatzunterstützungs- und IT-Kräften“, heißt es im Antrag weiter. Dies werde ergänzt durch Expertise mit Einzelpersonal in den Stäben der Mission und mit den Fähigkeiten der geografischen Informationsberatung sowie Bereitstellung von Brandschutzfähigkeiten und Bodendiensten zur Unterstützung des Flugbetriebs in Gao. „Die Aufklärungsfähigkeiten sind ein wesentlicher deutscher Beitrag, um die derzeit verlustreichste VN-Friedensmission besser abzusichern. Andere Truppensteller profitieren von relevanten Aufklärungsergebnissen und können ihre Kontingente so besser sichern und schützen.“