Menschenrechtslage in Indonesien
Berlin: (hib/AHE) Die Menschenrechtssituation und der Schutz der indigenen Bevölkerung in den indonesischen Provinzen Papua und Westpapua stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9087). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Kenntnisse sie über die Anzahl und das Gewaltmuster sowie die strafrechtliche Verfolgung außergerichtlicher Tötungen, Fällen von Folter und Fällen von Verhaftungen bei friedlichen Demonstrationen und Versammlungen in diesen Provinzen hat und was sie unternimmt, um eine friedliche Bearbeitung des Westpapua-Konflikts zu ermöglichen.