Rüstungsexporte aus Hamburger Hafen

Berlin: (hib/PEZ) Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen beleuchtet die Bundesregierung in der Antwort (19/17538(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (19/17196(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Linksfraktion. Darin legt sie beispielsweise Anzahl und Wert bestimmter Güter dar, die in den letzten drei Monaten des Jahres 2019 aus dem Hafen ausgeführt wurden. Angaben zu weiteren Waffen beziehen sich auf die Monate Juli, August und September.

Die Linksfraktion hatte ihre Anfrage mit dem Hinweis gestellt, dass aus Hamburg Munitions- und Rüstungsladungen in Häfen von Ländern geliefert werden, in denen Bürgerkrieg herrscht. Selbst in Staaten, mit denen Deutschland keine offiziellen diplomatischen Beziehungen unterhalte, werde Munition geliefert.