Lage sexueller Minderheiten in Polen

Berlin: (hib/AHE) Um die Lebenssituation lesbischer, schwuler, bisexueller, transsexueller und intergeschlechtlicher Menschen in Polen geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/19407) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18782). Einerseits scheine die Akzeptanz vor allem in den städtischen Milieus zu steigen, was etwa jährlich höhere Teilnehmerzahlen an „Pride Parades“ zeigten, heißt es darin. Die Hauptstadt Warschau habe eine Deklaration LGBT+ unterzeichnet, die umfangreiche Verbesserungen für die Situation dieser Bevölkerungsgruppe einfordere. Andererseits bestünden gesellschaftliche und politische Strömungen, die unter anderem mittels sogenannter „LGBTI-Ideologie-freien Zonen“, Ressentiments gegen diese Bevölkerungsgruppe schüren würden. Die Bundesregierung stehe über die Botschaft Warschau in kontinuierlichem Kontakt mit polnischen LGBTI-Nichtregierungsorganisationen sowie mit dem polnischen Beauftragten für Bürgerrechte. Der deutsche Botschafter gehöre regelmäßig zu den Zeichnern des jährlichen Unterstützungsschreibens der Botschafter für die polnische LGBTI-Community. In politischen Gesprächen mit der polnischen Seite spreche sich die Bundesregierung gegen die Diskriminierung von LGBTI-Personen aus.