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10.06.2020 Inneres und Heimat — Antwort — hib 596/2020

Corona-Informationen für Asylsuchende

Berlin: (hib/STO) Informationsmöglichkeiten für Asylsuchende zur Covid-19-Pandemie nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/19722) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/19248). Danach gibt es „zahlreiche (auch mehrsprachige) Informationsmaterialien, die ausführlich und in leicht verständlicher Sprache zum Beispiel über Übertragungswege informieren sowie praktische Hinweise zur Verhaltensprävention enthalten und Ansprechpartner im Falle von Erkrankungen benennen“. Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), des Robert-Koch-Instituts, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration seien online abrufbar und zum Teil auch als Printversion (Flyer) erhältlich.

In Zusammenarbeit mit dem Ethnomedizinischen Zentrum (EMZ) hat das BMG laut Vorlage zum Beispiel im April 2020 in 18 Sprachen entsprechende Informationen online und in limitierter Auflage als Printversion publiziert. Zudem hätten zahlreiche Länder, an der Versorgung beteiligte Nichtregierungsorganisationen und Erstaufnahmeeinrichtungen mehrsprachige Informationen publiziert.

Wie die Bundesregierung ferner darlegt, informiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) „umfassend und multimedial über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie“. Auf der Website des Bamf unter www.bamf.de seien Informationen zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Bereiche Asylverfahren, Integration, Rückkehr, Aufenthaltsrecht, Projektförderung und die Behörde selbst in mehreren Sprachen verfügbar. Zudem sei eine Übersicht über die von der Bundesregierung empfohlenen Hygienemaßnahmen abrufbar, „die neben Hinweisen in englischer, arabischer, türkischer, russischer und französischer Sprache auch Piktogramme enthält und so universell verständlich ist“.

Entsprechende Informationsplakate hängen den Angaben zufolge auch in den Außenstellen des Bamf aus. Hinzu kommen laut Vorlage Informationen zur Antragstellung, die telefonisch abgerufen werden können. Mit der schrittweisen Wiederaufnahme der Asylverfahrensberatung an mehreren Standorten des Bamf hätten Asylsuchende zudem die Möglichkeit, sich zu den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Ablauf des Asylverfahrens beraten zu lassen.

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