Befahrensabgabe für Nord-Ostsee-Kanal

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion fordert, die Befahrensabgabe für Schiffe, die den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) nutzen, zukünftig im Sinne der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren und monatlich festzulegen. In dem dazu vorgelegten Antrag (19/19650) schreiben die Abgeordneten, der drastische Verfall der Rohöl- und damit in unmittelbarer Folge der Bunkerpreise habe viele Reeder oder Charterer veranlasst, den Seeweg der sogenannten Skagen-Route zu wählen und den Nord-Ostsee-Kanal zu meiden. Dies sei wirtschaftlich nachzuvollziehen, jedoch würden dadurch die Schifffahrtspassagen durch den NOK drastisch sinken, was eine Verkehrseinbuße um geschätzte 50 Prozent gegenüber den üblichen Verkehren zur Folge habe.

Die für den Betrieb des Nord-Ostsee-Kanals zuständigen Behörden müssen daher aus Sicht der AfD-Fraktion in die Lage versetzt werden, „durch eine Flexibilisierung der Abgaben die Stellung des NOK im Wettbewerb mit anderen Routen, insbesondere der Skagen-Route, zu verbessern“. Zielstellung sei dabei, bei Sicherung der Wirtschaftlichkeit des Kanalbetriebs ein Abgabensystem zu schaffen, dass sich an vergleichbaren Kosten für den längeren Fahrweg und gesparten Treibstoffkosten orientiert. Dieses sei - wegen der Schwankungen der Rohölpreise - monatlich festzulegen und 14 Tage im Voraus für den jeweiligen Folgemonat zu veröffentlichen, auch im Internet. „Die Verkürzung der Seeroute durch den NOK wirkt ressourcenschonend, da erheblich Treibstoff eingespart werden kann“, schreibt die AfD-Fraktion.